Soeben erschienen: 6. Auflage des VOB-Kommentars

VOB-Kommentar – Bauvergaberecht, Bauvertragsrecht, Bauprozessrecht, 6. Auflage 2017

mitherausgegeben von Rechtsanwalt Ralf Kemper

 

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Aktuelle Rechtsprechung: Vergaberecht

Vergaberechtliche Relevanz von Auftragsänderungen

In jüngerer Zeit hat sich die vergaberechtliche Entscheidungspraxis vermehrt mit der vergaberechtlichen Bedeutung von Änderungen bestehender Verträge auseinandergesetzt. Derartige Änderungen bestehender Verträge betreffen beispielsweise den Austausch eines Auftragnehmers, die Vereinbarung geänderter oder zusätzlicher Leistungen, die Anpassung von Terminen oder die Änderung der kaufmännischen Geschäftsbedingungen.Mehr …

Aktuelle Rechtsprechung: Architektenrecht

Ein Architektenvertrag gerät in Vergessenheit: Ist der Honoraranspruch nach 15 Jahren verwirkt?

Auch Honoraransprüche aufgrund einer freien Kündigung muss der Architekt nach § 8 Abs. 1 HOAI 1996 abrechnen.
Sie werden daher erst mit Übergabe der Schlussrechnung fällig. Wird die Leistungserbringung einvernehmlich zurückgestellt und gerät der Architektenvertrag sodann beidseits in Vergessenheit, hat der Architekt seine Honoraransprüche allein durch schlichtes Stillschweigen auch nach 15 Jahren noch nicht verwirkt.
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Aktuelle Rechtsprechung: Privates Baurecht

Abnahme endgültig verweigert: Wann verjähren die Mängelansprüche des Auftraggebers?

Nimmt der Auftraggeber die Leistung endgültig nicht ab, verjähren seine Ansprüche wegen Mängeln nicht innerhalb von 5 Jahren, sondern es gilt nach Auffassung des Oberlandesgerichts Nürnberg die regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren, die aber erst mit Kenntnis der den Anspruch begründenden Umstände zu laufen beginnt.

Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem der Auftraggeber den Auftragnehmer im Sommer 2000 mit Dachdeckerarbeiten beauftragte. Noch vor Fertigstellung kam es zum Streit über die Qualität der Leistung mit der Folge, dass der Auftraggeber keine weiteren Zahlungen mehr leistete und der Auftragnehmer daraufhin den Vertrag kündigte. Erwartungsgemäß forderte der Auftragnehmer anschließend restlichen Werklohn.Mehr …